| Forum A5 | ||||
Das Leistungsrecht im SGB II: Erfahrungen mit pauschalierten Leistungen Mit der Einführung des SGB II wurde ein neues System zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums geschaffen. Nach ersten Erfahrungen hinterfragte dieses Forum die grundsätzliche Angemessenheit der Regelungen. Zusätzlich wurden Vor- und Nachteile des Pauschalierungsansatzes besprochen sowie aktuelle und ehemalige Rechtsprechung als Referenz einbezogen. Regelungslücken und mögliche Lösungsansätze unter Bezugnahme der aktuellen Rechtssprechung des Bundessozialgerichts konnten größtenteils identifiziert werden. |
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| Moderation: | ||||
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Uwe Lübking, Beigeordneter und Dezernatsleiter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Jahrgang 1956. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung mit dem Schwerpunkt "Öffentliches Recht". Seit 1998 Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und Leiter des Dezernates Recht, Sozial- und Jugendpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Europäische Sozialpolitik, Bildung, Kultur und Sport. Mitglied des Bundesjugendkuratoriums in der 15. und der aktuellen Legislaturperiode. Seit Juni 2005 ehrenamtlicher Richter am Bundessozialgericht. Mitglied des Präsidiums und Vorstandes beim Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge |
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| Referenten: | ||||
Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin |
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Dr. Rudolf Martens, Leiter der Paritätischen Forschungsstelle beim Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V. in Berlin Jahrgang 1951. Seit 1991 im PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband. Arbeitsschwerpunkte sind: sozialwissenschaftlichen Analysen, Statistik und Modellrechnungen. |
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Herbert Düll, Bundesministerium für Arbeit und Soziales |
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Walter Tattermusch, Leiter des Sozialamtes der Landeshauptstadt Stuttgart Jahrgang 1948. Mitglied im Hauptausschuss und in verschiedenen Arbeitskreisen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge. Arbeitet auf Bundes- und Landesebene in Fachgremien zur Umsetzung des SGB II. Mitarbeit am Kommentar Estelmann zum SGB II. Vorsitzender des Gesamtarbeitskreises Sozialhilferichtlinien Baden-Württemberg. |
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| Protokoll zum Forum downloaden.pdf | ||||
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